Allgemeine Geschäftsbedinungen (AGB) (Stand vom 1. Jänner 2012)

Firmeninhaber:
Marion Zib- Rolzhauser
Krainerhütte 70A
2500 Baden



I. Firmenbeschreibung

Marion Zib-Rolzhauser - Einzelunternehmen

Mitglied der Wirtschaftskammer Niederösterreich
Sparte Buch- Kunst und Musikalienverlag
 
Gewerbeschein für uneingeschränktes Handelsgewerbe gem. §124, Z. 10
UID Nummer: ATU66830566

Firmenstandort:
A-2500 Baden (NÖ)
Krainerhütte 70a,
Tel.: 0664-3237792
E-Mail: marion@heurigenmusik.com
Anzahl Mitarbeiter: 1
 
Bankverbindung:
Für Überweisungen aus dem Inland:
Bank Raiffeisenbank Pittental
BLZ 32647
Konto 47266
Konto lautend auf: Radio Wienerlied, Inh. Marion Zib Rolzhauser

Für Überweisungen aus dem Ausland (EU):
Bank Raiffeisenbank Pittental
IBAN AT87 3264 7000 0004 7266
BIC RLNWATW1647
Konto lautend auf: Radio Wienerlied, Inh. Marion Zib Rolzhauser

Geschäftstätigkeit:
Vertrieb von CD´s, MC´s Bücher und Produkte mit Wienbezug, weltweiter Versand
Produktion von Radiosendungen mit Wienermusik- nicht kommerzieller Bereich, unter Bezeichnung „Radio Wienerlied“
Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von Marion Zib- Rolzhauser im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle von Marion Zib- Rolzhauser getätigten Bereiche incl. Musikveranstaltungen.


Medieninhaber und -herausgeber Newsletter gemäß Offenlegungspflicht MedienG:
Marion Zib- Rolzhauser
Krainerhütte 70A
2500 Baden

II. Grundsätzliches

a) Ein Vertrag zwischen Marion Zib- Rolzhauser und dem Auftraggeber kommt durch eine gemeinsame schriftliche od. mündliche Vereinbarung zustande. Auf Wunsch erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung von Marion Zib- Rolzhauser. Marion Zib- Rolzhauser hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Änderungen erteilter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von Marion Zib- Rolzhauser bestätigt worden sind.

b) Die angegebenen Preise sind Einzelhandelspreise, Innerhalb der EU incl. der österr. Mehrwertsteuer, außerhalb der EU Netto

c) Gerichtsort ist Wr. Neustadt. Marion Zib- Rolzhauser ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem (anderen) für dieses zuständige Gericht gelten zu machen. Für die Vertragsabschlüsse gilt österreichisches Recht.

d) Sollten einzelne Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam und die unwirksame Bestimmung wird durch eine gültige, dem wirtschaftlichen Willen der Vertragspartner möglichst nahe kommende Bestimmung ersetzt.

e) Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet Marion Zib- Rolzhauser nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von Marion Zib- Rolzhauser. In allen anderen Fällen haftet Marion Zib- Rolzhauser nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

f) Marion Zib- Rolzhauser liefert grundsätzlich keine Adressen an Adressverlage.


III. Bedingungen für Warenversand


a) Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preise lt. Internetseite www.heurigenmusik.at/shop.asp von Marion Zib- Rolzhauser. Ausgenommen sind einzelvertragliche Preisfestsetzungen. Preisänderungen gelten ab Veröffentlichung für alle neu geschlossenen Vereinbarungen. Zölle, Einfuhrabgaben und sämtliche außerhalb Österreichs eingehobenen Steuern und Abgaben sind vom Besteller zu tragen.

b) Die Lieferung von Artikeln erfolgt solange der Vorrat reicht.

c) Die angegebenen Preise sind innerhalb der EU incl. der österr. Mehrwertsteuer, außerhalb der EU Netto. Zölle, Einfuhrabgaben und sämtliche außerhalb Österreichs eingehobenen Steuern und Abgaben sind vom Besteller zu tragen

d) Bei berechtigten Mängeln erfolgt ein Ersatz der reklamierten Ware.

e) Versandspesen erfolgen pauschal lt. Preisliste im Internet. Der Versand erfolgt per Post oder per Hermes 

f) Zahlungen werden normal durch Abbuchung von einer Kreditkarte, durch Paypal oder Vorabüberweisung beglichen. Bei offener Lieferungen fällig nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug auf oben angegebenes Konto. Ausgenommen sind schriftliche, einzelvertraglich vereinbarte andere Regelungen.


IV. Bedingungen für Radiosendungen


Die Bereitstellung der vorgefertigten Radiosendungen erfolgt kostenlos für die Radiostation in Abstimmung mit dem AKM. Der Radiosender ist aber verpflichtet, die regionalen Musikschutzgebühren zu begleichen und erklärt, eine Vereinbarung mit dem jeweiligen nationalen Musikschutzträger zu haben. Radio Wienerlied liefert wöchentlich eine Aufstellung der gespielten Titel pro Sendung.

Seitens des Radiosenders entsteht aber kein Rechtsanspruch auf die Sendung. Sollte eine Sendung einmal nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen, können daraus keinerlei Zahlungsforderungen an Radio Wienerlied und Marion Zib- Rolzhauser entstehen.

Radio Wienerlied und Marion Zib- Rolzhauser verpflichtet sich, die Sendung regelmäßig in bestmöglicher Qualität zu liefern und alle dafür geltenden Bestimmungen bei der Programmgestaltung zu beachten. Die dafür notwendige Medienrechtsschulung wurde 2003 von Erich Zib bei Radio Orange vorgenommen. Marion Zib- Rolzhauser verpflichtet sich nach besten Wissen und Gewissen die geltenden Bestimmungen einzuhalten. Rechtlich wird aber jede Haftung durch Marion Zib- Rolzhauser und Erich Zib ausgeschlossen.